Zwangslizenz — Zwangslizenz, die Befugnis, ein gewerbliches Schutzrecht auch ohne Erlaubnis des Rechtsinhabers zu nutzen. So kann auch gegen den Willen des Inhabers einem anderen die Nutzung eines Patents auf entsprechende Klage durch das Patentgericht gegen… … Universal-Lexikon
Zwangslizenz — Als Zwangslizenz wird eine staatlich angeordnete Beschränkung der Wirkung eines Schutzrechts bezeichnet. Eine solche Beschränkung hat zur Folge, dass der Eigentümer des Schutzrechts seine daraus entstehenden Vorrechte nicht oder nur eingeschränkt … Deutsch Wikipedia
Zwangslizenz — 1. Patent , Gebrauchsmuster und Sortenschutzrecht: Kann an einem ⇡ Patent (§ 24 PatG) und ⇡ Gebrauchsmuster (§ 20 GebrMG) zu Gunsten eines Dritten eingeräumt werden, wenn dies im öffentlichen Interesse liegt und sich der Patentinhaber weigert,… … Lexikon der Economics
Zwangslizenz — Zwạngs|li|zenz … Die deutsche Rechtschreibung
Flugmusterberechtigung — Dieser Artikel befasst sich mit dem Begriff Lizenz, für Informationen über die slowakische Stadt mit dem deutschen Namen Lizenz, siehe Lučenec. Dieser Artikel oder Abschnitt ist nicht hinreichend mit Belegen (Literatur, Webseiten oder… … Deutsch Wikipedia
Lizenzgeber — Dieser Artikel befasst sich mit dem Begriff Lizenz, für Informationen über die slowakische Stadt mit dem deutschen Namen Lizenz, siehe Lučenec. Dieser Artikel oder Abschnitt ist nicht hinreichend mit Belegen (Literatur, Webseiten oder… … Deutsch Wikipedia
Lizenzierung — Dieser Artikel befasst sich mit dem Begriff Lizenz, für Informationen über die slowakische Stadt mit dem deutschen Namen Lizenz, siehe Lučenec. Dieser Artikel oder Abschnitt ist nicht hinreichend mit Belegen (Literatur, Webseiten oder… … Deutsch Wikipedia
Lizenznehmer — Dieser Artikel befasst sich mit dem Begriff Lizenz, für Informationen über die slowakische Stadt mit dem deutschen Namen Lizenz, siehe Lučenec. Dieser Artikel oder Abschnitt ist nicht hinreichend mit Belegen (Literatur, Webseiten oder… … Deutsch Wikipedia
Lizenzschutz — Dieser Artikel befasst sich mit dem Begriff Lizenz, für Informationen über die slowakische Stadt mit dem deutschen Namen Lizenz, siehe Lučenec. Dieser Artikel oder Abschnitt ist nicht hinreichend mit Belegen (Literatur, Webseiten oder… … Deutsch Wikipedia
Lizenzvergabe — Dieser Artikel befasst sich mit dem Begriff Lizenz, für Informationen über die slowakische Stadt mit dem deutschen Namen Lizenz, siehe Lučenec. Dieser Artikel oder Abschnitt ist nicht hinreichend mit Belegen (Literatur, Webseiten oder… … Deutsch Wikipedia
